Wochenchronik der Rheinpfalz vom 28.12.2019

Michael Wagner: "Für mich ein Dienst an unseren Mitmenschen, dem ich von Herzen nachgekommen bin. "

Ein Politiker der anpacken kann, die Bodenhaftung noch nicht verloren hat, der weiß, wo es brennt, der nicht nur redet, sondern tut, der ein Herz für seine Mitmenschen hat... Das alles und noch viel mehr könnte man sagen über den Speyerer CDU-Landtagsabgeordneten MIchael Wagner, nach dem, was er (sich) am Heiligen Abend in seiner Heimatstadt geleistet hat! Bei den Verantwortlichen für die Aktion Weihnachtslicht herrscht Panik. Der vom Sponsor zugesagte Baum ist am späten Nachmittag immer noch nicht geliefert. Vergessen? Panne? Stress pur.

Hohe Auszeichnungen für Pfälzer Weine und Sekte

Feierliche Wein- und Sektprämierung der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz

In einer rundum gelungenen Feierstunde wurden jetzt zum Ende des Prämierungsjahres im Saalbau, der guten Stube Neustadts an der Weinstraße, an besonders erfolgreiche Betriebe der Pfalz Ehrenpreise, Staatsehrenpreise und große Staatsehrenpreise verliehen. Mit gut 228 km² Anbaufläche stellt die Pfalz das zweitgrößte deutsche Weinanbaugebiet nach Rheinhessen dar. Und die Pfalz wurde landesweit reichhaltig mit verliehenen Kammerpreismünzen bedacht. Ein Zeichen mehr dafür, dass die Qualität der Pfälzer Weine in den letzten 20 Jahren deutlich gestiegen ist. Mit dabei bei der feierlichen Wein- und Sektprämierung der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz Ihre Hoheiten, die Pfälzische Weinkönigin Anna-Maria Löffler, die Pfälzischen Weinprinzessinnen Christina Fischer, Tamara Fränzle und Rosa Rummel und die CDU-Abgeordneten im Landtag Rheinland-Pfalz Michael Wagner, Dirk Herber (und nicht im Bild (Johannes Zehfuß und Peter Lerch)

Klartext mit Wolfgang Bosbach

"Für dieses Europa lohnt es sich zu kämpfen“

Mit diesen Worten beendete Wolfgang Bosbach seine fulminante und mitreißende Rede auf dem Wirtschaftsforum der Vereinten VR Bank Kur und Rheinpfalz und erntete lang anhaltenden Applaus.

Erste Rede im Landtag

Michael Wagner: " Brücken verbinden Menschen, bringen Menschen zusammen, lassen sie zusammenfinden"

Sehr geehrte Frau Präsidentin,

sehr geehrter Herr Präsident,

meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen,

„Deutschlands Brücken machen einem Angst und Bange“, so titelte die Welt bereits am 12. Februar.2015. Ich zitiere mit Erlaubnis der Präsidentin/des Präsidenten: „Der Verkehrsinfarkt zwischen Mainz und Wiesbaden nach der Sperrung der Schiersteiner Brücke (und um die ging es nämlich damals, wie wir uns noch alle allzu gut erinnern können) der Verkehrsinfarkt kam mit Ansage. Deutschlands Infrastruktur ist marode, Brücken-GAUs wie dieser drohen künftig öfter.“

Schulbesuchtag des Landes

Seit 2013 findet der Schulbesuchstag des Landtags statt. Der Schulbesuchstag soll fest mit dem sogenannten "Schicksalstag" des 9. November verbunden sein. Wohl kein anderes Datum in der Geschichte des 20. Jahrhunderts hat die Menschen mehr bewegt.
Am 09.11.1918 rief Philipp Scheidemann die erste Deutsche Republick aus.

Verleihung der Freiherr-vom-Stein-Plakette

Michael Wagner:

Anlässlich des Geburtstages des Freiherrn vom Stein zeichnete Staatsminister Roger Lewentz heute in der Jugendstil Festhalle Landau Helga Spitzer, Manfred Mussotter und Gustav Pade mit der Freiherr-vom-Stein-Plakette aus. Meine langjährige Kollegin und meine langjährigen Kollegen im Speyerer Stadtrat erhielten diese ehrenvolle Auszeichnung, da sie sich in ehrenamtlicher Tätigkeit besondere Verdienste in der kommunalen Selbstverwaltung erworben haben. Herzlichen Glückwunsch! Sehr gerne habe ich zusammen mit Bürgermeisterin Monika Kabs an dieser Ehrung teilgenommen.

Besuch der Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer

Michael Wagner: "Eine herausragende Einrichtung, welche mit einem starken interdisziplinären Fokus künftige Führungskräfte ausbildet"

Bei meinem Antrittsbesuch durfte ich in einem ausführlichen und konstruktiven Gespräch Prof. Dr. Holger Mühlenkamp, den Rektor der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften (DUV), kennen und schätzen lernen. In ihrer Art ist die DUV in Deutschland einzig und gerade für die Aus- und Fortbildung der Führungsebene in der öffentlichen Verwaltung (auch international) von herausragender Bedeutung. Insoweit dürfen wir uns glücklich schätzen, diese Universität bei uns in Speyer zu wissen.

Interkulturelle Woche in Speyer

Michael Wagner: "Zusammen leben, zusammen wachsen"

Die bundesweit jährlich stattfindende Interkulturelle Woche (IKW) ist eine Initiative der Deutschen Bischofkonferenz, der evangelischen Kirche in Deutschland und der Griechisch Orthodoxen Metropolie.
Die Eröffnung der IKW in Speyer fand gestern unter großer Resonanz im Friedrich Spee Haus statt. Danke an Nadja Hattab, der Vorsitzenden des Beirats für Migration und Integration für die sehr gelungene Veranstaltung.

Eröffnung des Kreishallenbads in Römerberg

Michael Wagner: "Meinen größten Respekt verbunden mit einem großen Dankeschön an alle Beteiligte"

Eröffnung des renovierten Kreishallenbads in Berghausen. Neue Sauna, Erholungs-und Ruheraum, neue Umkleidekabinen umrahmen die im neuen Glanz strahlende Wohlfühloase.

Kleine Anfrage: Aktuelle Situation um die Kollerfähre

Entsprechend der Berichterstattung in den regionalen Medien habe der baden-württembergische Rechnungshof dem baden-württembergischen Finanzministerium geraten den Fährbetrieb zwischen Brühl und der Kollerinsel nach Beendigung der bestehenden Zusagen 2020 aufzugeben. Gerade im Hinblick auf die aktuelle Verkehrslage und der vielen in Sanierung befindenden Rheinbrücken, hat die Kollerfähre neben dem kulturellen und naturschutzrechtlichen Aspekt, auch an verkehrstechnischer Bedeutung gewonnen. Viele Verkehrsteilnehmer, die im Grenzbereich zwischen Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz leben und in dem einen oder anderen Bundesland arbeiten, nutzen die Fähre, um den Rhein zu überqueren, darunter insbesondere viele Radfahrer.

Besuch bei der Polizeiinspektion Speyer

Michael Wagner: "Unsere Polizistinnen und Polizisten leisten eine hervorragende Arbeit"

Nicht erst seit ich den Wahlkreis Speyer in Mainz vertreten darf, sind mir Übergriffe auf Staatsbeamte bekannt. Fast jeder zweite Beschäftigte im öffentlichen Dienst ist schon einmal Opfer von Übergriffen geworden. Das hat eine Umfrage im Auftrag des Gewerkschaftsbundes dbb ergeben, die kürzlich in Berlin vorgestellt wurde.

Kleine Anfrage: Ambroisa im Wahlkreis 38

Bereits zum zweiten Mal beschäftige ich mich mit der "Ambrosia-Thematik".

War es im Juli 2013 die Fernsehsendung "Report Mainz", die mich auf die Problematik aufmerksam machte und damals zu einem CDU-Antrag im Speyerer Stadtrat führte, so war es jüngst eine Berichterstattung der RHEINPFALZ (04.10.2019), die mich nun eine Kleine Anfrage an die Landesregierung stellen lässt, insbesondere deshalb, weil dem RHEINPFALZ-Bericht zufolge mit der Ausbreitung der Pflanze an der B 9 auch mein Wahlkreis betroffen ist. Hier besteht dringender Informations- und Handlungsbedarf seitens der Landesregierung.

Als hochallergene Pflanze stellt Ambrosia insbesondere für Allergiker ein hohes Risiko dar. Doch auch wer bisher keine Allergien gezeigt hat, sollte versuchen, den Kontakt mit der Ambrosia-Pflanze zu vermeiden. Bis zu acht Millionen Menschen sind in Deutschland potenziell betroffen. Einer Studie des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung und des AllergieZentrums der Ludwig-Maximilians-Universität München sind die Gesundheitsfolgen und die damit einhergehenden Behandlungskosten beträchtlich. Demnach könnten Therapien und Arbeitsausfälle durch Ambrosia in Deutschland Hunderte Millionen Euro pro Jahr kosten.

Ambrosiapollen sind starke Allergene. Sie können zu Heuschnupfen und Asthma führen. Je nach Einwirkungsintensität können auch noch nicht allergische Menschen sensibilisiert werden. Für bereits von einer Allergie gegen heimische Pollen Betroffene kann sich bei einer Ausweitung auf Ambrosiapollen die saisonale Leidenszeit um bis zu zwei Monate verlängern, da die Pflanze später als die meisten heimischen Arten blüht. Es sind Kreuzallergien mit Melonen und Bananen möglich. Hinsichtlich des Allergisierungsgrades der bayerischen Bevölkerung gegenüber Ambrosia wurde vom bayerischen Gesundheitsministerium ein Forschungsauftrag vergeben. Auch außerhalb der Blühphase besteht bei Berührung der Pflanze die Gefahr einer Hautentzündung (Kontaktdermatitis), sind Schutzhandschuhe bei der Entfernung ratsam. (https://www.stmgp.bayern.de/…/umwelte…/ambrosia-bekaempfung/)

Kleine Anfrage: 4. Klärstufe in Rheinland-Pfalz

Michael Wagner: "Ein wichtiges Thema für das sich die CDU Speyer schon seit Langem einsetzt".

Das rheinland-pfälzische Umweltministerium steht für eine Priorisierung von möglichen Kläranlagen für eine 4. Reinigungsstufe
Ob Speyer in der Priorisierungsliste erfasst wird, steht zurzeit noch nicht fest.