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Mit der CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz auf Rohstofftour im Westerwald

Deutschland ist ein rohstoffreiches Land. Nicht erst seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ist die Bedeutung heimischer Rohstoffvorkommen zur sicheren Versorgung der Industrie bekannt. Im Zuge der Transformation hin zur nachhaltigen Wirtschaft sowie den Herausforderungen des Klimaschutzes rücken diese einheimischen Ressourcen in einen besonderen Fokus und gewinnen an geopolitischer Relevanz.

Keramische Rohstoffe und Industrieminerale wie Spezialton, Bentonit, Kaolin, Feldspat, Kieselerde, Klebsand, Quarzsand oder Quarzit spielen bei der Entwicklung von klimafreundlichen Verfahren und Produkten eine wichtige Rolle. Diese hochwertigen Rohstoffe finden in vielfältigen Zukunftstechnologien Anwendung.

Zusammen mit meinem Landtagskollegen Dr. Helmut Martin hatte ich Gelegenheit, mich bei Sibelco Deutschland GmbH (Tongewinnung in der Grube Pfeul) in Niederahr, bei Georg Schneider GmbH u. Co. KG (Tonaufbereitung) in Boden und bei Alois Korzilius Interbau GmbH & Co.KG in Ransbach-Baumbach aus erster Hand zu informieren.

CDU stimmt Anschaffung von Hinweisschildern "Motor aus" am Bahnübergang Schützenstraße zu

Im Antrag der CDU-Fraktion vom 03.10.2023 wurden Vorschläge zur Verbesserung der Verkehrssituation am Bahnübergang Schützenstraße mit der Bitte um Prüfung an die Verwaltung herangetragen. U.a. sollen digitale Schilder, die den Hinweis "Motor aus" anzeigen, sobald Fahrzeuge am geschlossenen Bahnübergang stehen, angeschafft werden.

In der letzten Stadtratssitzung befürwortete die CDU-Fraktion die Anschaffung. Leider stimmten nicht alle Fraktionen zu.

Hinweisschilder auf die jüdischen Welterbestätten an Autobahnen

Vor allem der immaterielle Wert dieser Hinweisschilder auf die jüdischen Welterbestätten, der Hinweis auf das immaterielle Kulturerbe ist für mich sehr wichtig. Denn gerade in einer Zeit, in der Antisemitismus Platz greift, in einer Zeit, in der man verlegte Stolpersteine stiehlt, in einer Zeit, in der Juden aus Angst vor Gewalt Deutschland verlassen, gerade in dieser Zeit müssen wir auf die sprechenden Zeugnisse der jüdischen Geschichte hinweisen. Nur wenig hat sich von der jüdischen Kultur erhalten. Umso wichtiger ist der verantwortungsvolle und angemessene Umgang mit den verbliebenen Spuren. Die erhaltenen Stätten sollen uns Mahnmal, Erinnerungsort, Begegnungsstätte und Geschichtszeugnis sein. Deshalb setzt sich die CDU Speyer für das Aufstellen dieser Hinweistafeln ein.

https://www.rheinpfalz.de/lokal/speyer_artikel,-welterbe-schum-st%C3%A4tten-sollen-hinweistafeln-an-autobahn-bekommen-_arid,5700693.html

Wechsel an der Spitze des Historischen Vereins der Pfalz

Seit über 190 Jahren widmet sich der Historische Verein der Pfalz e.V. der Erforschung und Darstellung der pfälzischen Geschichte, bemühen sich die 14 Bezirks-, Kreis- und Ortsgruppen um die erforderlichen Forschungen und Arbeiten vor Ort. 21 Jahre stand Werner Schineller an der Spitze des Vereins. Jetzt legte der frühere Speyerer Oberbürgermeister im frisch renovierten Foyer des Historisches Museum der Pfalz Speyer das Amt in jüngere Hände.

Meinem früheren Oberbürgermeister und Freund Werner Schineller wünsche ich alles, alles Gute. Ich bin mir aber sicher, dass ich ihm auch weiterhin begegnen werde und seinen einzigartigen Reden lauschen darf. Ad multos annos, lieber Werner!

Klaus Venus danke ich für dieses schöne Erinnerungsfoto, das neben Werner Schineller Bürgermeisterin Monika Kabs und Direktor Alexander Schubert zeigt.

Schifferstadt zu Besuch in Mainz

Gestern besuchten mich 38 Seniorinnen und Senioren aus Schifferstadt. An dieser Stelle einen herzlichen Dank an Mathilde Sattel, die die Reise nach Mainz bestens organisiert hat.

Nach einem Mittagessen im Restaurant "Esszimmer im Landtag" und der anschließenden Einführung in die Parlamentsarbeit sowie die Besichtigung des Plenarsaals des Landtags Rheinland-Pfalz konnte ich mich dann eine gute Stunde mit unseren älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern unterhalten und Fragen beantworten. Bei diesem Gespräch stand die rheinland-pfälzische Bildungspolitik im Mittelpunkt. Natürlich kamen wir im weiteren Gesprächsverlauf auch auf die Gesundheitspolitik (Pflegesituation, fehlende Fachkräfte) zu sprechen. Aber vor allem die Bildungspolitik war es, mit der sich unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger auseinandersetzten. Und warum? Weil sie diese wegen ihrer Enkelkinder besonders beschäftigt.

Um diese Gespräche mit Menschen aus meinem Wahlkreis bin ich sehr dankbar. Dieser direkte Kontakt ist für meine politische Arbeit ungemein wichtig. Und scheinbar auch für die Seniorinnen und Senioren. Meine Visitenkarten für eine eventuelle Kontaktaufnahme fanden jedenfalls einen reißenden Absatz.

#schifferstadt

Bereits im April 2023 hatte ich die Landesregierung Rheinland-Pfalz aufgefordert, die Grundschullehrerinnen und Grundschullehrer besser zu bezahlen. Die CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz hatte sich bereits im Januar 2023 (!!!) für einen solchen Schritt im Plenum ausgesprochen, war aber an der Ampelmehrheit gescheitert. Unser Fraktions- und Landesvorsitzender Gordon Schnieder MdL hat unsere Forderung jetzt bei der Haushaltsdebatte wiederholt.